OSZE-Wahlbeobachter informieren sich beim Niedersächsischen Landeswahlleiter

HANNOVER. Zwei Mitglieder des OSZE-Expertenteams zur Beobachtung der Bundestagswahl haben sich gestern bei einem Besuch in der Dienststelle des Niedersächsischen Landeswahlleiters über die Wahlvorbereitungen in Niedersachsen informiert.

Die aus zwölf Wahlbeobachtern bestehende Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am 14. September ihre Arbeit in Berlin aufgenommen. Bis zum 1. Oktober werden die Wahlexperten durch sämtliche Bundesländer reisen und den rechtlichen Rahmen der Bundestagswahl, die Wahlorganisation, die Wählerregistrierung, den Wahlkampf der Parteien, die Berichterstattung in den Medien sowie den Ablauf am Wahlsonntag untersuchen. Die OSZE entsendet erstmals Wahlbeobachter nach Deutschland. Nach den Vereinbarungen zwischen den Teilnehmerstaaten der OSZE soll eine Wahlbeobachtung auch in sog. "gefestigten Demokratien" durchgeführt werden. Bei der OSZE gibt es drei Stufen zur Wahlbeobachtung. Deutschland ist dabei auf niedrigster Stufe angesiedelt.

Wie der Landeswahlleiter Volker Homuth heute mitteilte, zeigten die OSZE-Experten besonderes Interesse am Verfahren zur Aufstellung der Wählerverzeichnisse und an der Zusammensetzung der Wahlvorstände in den Wahllokalen. Außerdem habe er ausführlich über die organisatorische Durchführung der Bundestagswahl in Niedersachsen berichtet. Beanstandungen habe es nicht gegeben. Beeindruckt hätten sich die Wahlbeobachter insbesondere von der Transparenz des Wahlverfahrens und dem hohen Organisationsgrad der Wahlvorbereitung in Niedersachsen gezeigt.

Die OSZE-Wahlbeobachter werden sich noch bis morgen in Niedersachsen aufhalten und nach eigenem Bekunden neben den Wahlämtern mehrerer Städte und Gemeinden auch den Landesverbänden einiger Parteien einen Besuch abstatten.