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erstellt am:
20.01.2025
Bundestagswahl 2025 - Öffentliche Sitzung Landeswahlausschuss am 24. Januar 2025
Entscheidung über die Zulassung der Landeslisten für Niedersachsen
HANNOVER. Am Freitag, dem 24. Januar 2025 findet um 14.00 Uhr im Sitzungssaal (Raum 402) der Außenstelle des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, Clemensstraße 17, 30169 Hannover, eine öffentliche Sitzung des Niedersächsischen Landeswahlausschusses statt.
Zu der Sitzung hat jede/jeder Zutritt.
Gegenstand dieser Sitzung ist die Entscheidung über die Zulassung der Landeslisten für Niedersachsen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025.
Folgende Parteien haben bis zum Termin 20.01.2025, 18:00 Uhr, eine Landesliste eingereicht:
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
- Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
- Freie Demokratische Partei (FDP)
- Alternative für Deutschland (AfD)
- Die Linke (Die Linke)
- PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
- Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
- FREIE WÄHLER Niedersachsen (FREIE WÄHLER)
- Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
- Volt Deutschland (Volt)
- Partei der Humanisten – Fakten, Freiheit, Fortschritt (PdH)
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
- BÜNDNIS DEUTSCHLAND (BÜNDNIS DEUTSCHLAND)
- Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit (BSW)
- MERA25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit (MERA25)
- Partei des Fortschritts Landesverband Niedersachsen (PdF)
- WerteUnion (WerteUnion)
Der Landeswahlausschuss prüft in der Sitzung, ob die eingereichten Wahlvorschläge den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes entsprechen.
Am 24.01.2025 entscheiden außerdem die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Wahlkreisbewerberinnen und Wahlkreisbewerber in den 30 niedersächsischen Bundestagswahlkreisen.