Markus Steinmetz zum Niedersächsischen Landeswahlleiter berufen

Vorgängerin Ulrike Sachs in den Ruhestand verabschiedet

HANNOVER. Die bisherige Niedersächsische Landeswahlleiterin, Frau Ulrike Sachs, wurde zum Jahreswechsel in den Ruhestand verabschiedet. Die Abteilungsleiterin im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport bekleidete das Amt der Landeswahlleiterin seit dem 16.01.2012 und war damit über ein Jahrzehnt das Gesicht der Wahlen in Niedersachsen.

Zu ihrem Nachfolger hat Ministerin Behrens den bisherigen stellvertretenden Landeswahlleiter, Herrn Leitenden Ministerialrat Markus Steinmetz berufen. Neben seinem Amt als Landeswahlleiter ist er Leiter des Referates 31(Kommunale Verfassung, Wahlen und Datenschutz) im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.

Der 55-jährige Jurist ist seit 2001 im Landesdienst tätig. Insbesondere durch seine Tätigkeit als Leiter der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters von 2005 bis 2010 und als Referatsleiter des für das Wahlrecht zuständigen Fachreferats (seit 2021) ist der neue Landeswahlleiter mit der Organisation landeweiter Wahlen sowie der Gesetzgebung und Anwendung des Wahlrechts seit Langem vertraut. Auch als Autor eines Leitfadens für die Durchführung von Kommunalwahlen und Kommentator des niedersächsischen Landeswahlrechts ist Markus Steinmetz mit der praxisorientierten Umsetzung von Wahlrechtsfragen befasst. Als Dozent schult er vor Wahlen regelmäßig die kommunalen Wahlpraktikerinnen und -praktiker.

Herr Martin Leuschner, Leiter der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters, wurde zu seinem Stellvertreter berufen.

Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit durch das für das Landeswahlrecht zuständige Ministerium berufen. Als Wahlorgan auf Landesebene obliegt dem Landeswahlleiter als Cheforganisator die ordnungsgemäße Vorbereitung, Durchführung und Ergebnisermittlung der Wahlen zum Niedersächsischen Landtag, zum Deutschen Bundestag sowie zum Europäischen Parlament. Insbesondere gewährleistet er die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze und ermöglicht damit allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen bei allen Urnengängen. Er ist Vorsitzender des Landeswahlausschusses und im Wahlprüfungsverfahren beteiligt. Zudem ist er der erste Ansprechpartner bei Fragen rund um das Thema Wahlen in Niedersachsen. Bei der Durchführung der Kommunalwahlen nimmt der Landeswahlleiter ebenfalls zentrale Aufgaben wahr und ist zugleich Landesabstimmungsleiter. In dieser Funktion trägt er die Verantwortung für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung von Volksbegehren und Volksentscheiden. Sein Amt übt er unabhängig und politisch neutral aus.

Zu seiner Berufung sagte Markus Steinmetz: „Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Martin Leuschner und den Kolleginnen und Kollegen der Geschäftsstelle diese verantwortungsvolle Aufgabe anzugehen. Dabei setze ich insbesondere auf eine gute Zusammenarbeit mit der kommunalen Wahlpraxis, ohne die Wahlen in einem Flächenland wie Niedersachsen nicht ordnungsgemäß zu organisieren sind.“